Allgemeine Geschäftsbedingungen
BVD UG (haftungsbeschränkt) · Stand: Juni 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der BVD UG (haftungsbeschränkt), Bunsenstraße 5, 51647 Gummersbach (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem jeweiligen Auftraggeber über die Erbringung von Leistungen im Bereich KI-Systeme, Web-Applikationen und digitale Automatisierungen.
§ 2 Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers zustande. Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Auftraggeber erklärt sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden, sobald er das Angebot annimmt oder die Leistung in Anspruch nimmt.
§ 3 Leistungsumfang und Festpreis
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem schriftlichen Angebot. Alle Preise sind Festpreise zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer sowie zzgl. der anfallenden Hosting-Kosten (Drittanbieter). Änderungen am vereinbarten Leistungsumfang bedürfen der schriftlichen Vereinbarung und können zu einer Anpassung des Festpreises führen.
§ 4 Zahlung
Die Zahlung erfolgt in zwei Raten:
- 50 % des Festpreises bei Projektstart (Anzahlung)
- 50 % des Festpreises bei Go-Live / Übergabe
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Ausstellung ohne Abzug zu begleichen. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe berechnet.
§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Projekts erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig bereitzustellen. Verzögerungen, die auf mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers zurückzuführen sind, verlängern vereinbarte Liefertermine entsprechend.
§ 6 Go-Live-Garantie
Der Auftragnehmer garantiert die Lieferung des Systems zum vereinbarten Go-Live-Termin. Wird dieser Termin vom Auftragnehmer nicht eingehalten, arbeitet der Auftragnehmer kostenlos weiter, bis das System betriebsbereit ist. Diese Garantie gilt nur, sofern der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten vollständig nachgekommen ist.
§ 7 Support nach Go-Live
Im Anschluss an die Übergabe leistet der Auftragnehmer 30 Tage lang kostenlosen Support. Dies umfasst die Behebung von Fehlern, die auf die Arbeit des Auftragnehmers zurückzuführen sind, sowie kleinere Anpassungen im Rahmen des vereinbarten Leistungsumfangs.
§ 8 Nutzungsrechte und Eigentum
Nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber alle Rechte am entwickelten System einschließlich Quellcode. Der Auftragnehmer behält das Recht, das Projekt als Referenz (nach Absprache) zu verwenden.
§ 9 Haftung
Der Auftragnehmer haftet für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist auf den Auftragswert begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
§ 10 Vertraulichkeit
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei nicht an Dritte weiterzugeben und nur im Rahmen des Projekts zu verwenden. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.
§ 11 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Gummersbach, soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: Juni 2026 · BVD UG (haftungsbeschränkt), Bunsenstraße 5, 51647 Gummersbach